Ratgeber
Weihnachtsgeld und Rückzahlungsverpflichtung – dies müssen Sie beachten!
Einige Arbeitnehmer erfreuen sich auch in diesem Jahr daran, Weihnachtsgeld erhalten zu haben. Für Arbeitnehmer stellt sich aber die Frage, welche Folgen auf den Arbeitnehmer treffen, wenn das Arbeitsverhältnis vorzeit beendet wird. Muß der Arbeitnehmer das Weihnachtsgeld nun zurückzahlen?
[mehr]Unterhaltsreform 2007 – Ziele und wichtigsten Änderungen
Hiermit beginnt eine neue Reihe, die sich mit der Unterhaltsreform befasst. Teil 1 der Reihe setzt sich mit den Zielen und den wesentlichen Veränderungen auseinander. Teil 2 – der später veröffentlich wird – vertieft dann das neue Unterhaltsrecht für die Kinder. Anschließend wird über weitere Themen berichtet.
[mehr]Welchen Namen trägt das nichteheliche Kind?
Die Frage, welchen Namen ein nichteheliches Kind erhält, hängt damit zusammen, wer darüber entscheiden kann. 1. Unterscheiden, ob Eltern das gemeinsame Sorgerecht haben (oder nicht)? Bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften ist zu unterscheiden, ob die Eltern das gemeinsame Sorgerecht haben oder ob ein Elternteil das alleinige Sorgerecht hat: a) Wie ist die Regelung, wenn die Eltern das […]
[mehr]Keine Hinweispflicht des Arbeitsgebers auf die 3 – wöchige Frist der Kündigungsschutzklage
Der Arbeitgeber muss nicht auf die dreiwöchige Frist für die Erhebung einer Kündigungsschutzklage hinweisen. Diese hat das Landesarbeitsgericht Rheinland- Pfalz entschieden.
[mehr]Konfirmation des Kindes – wer muß diese zahlen?
ies hängt davon ab, ob diese Kosten als Sonderbedarf anzusehen sind oder nicht. Diese Frage hatte der Bundesgerichtshof mit seiner Entscheidung vom 15.02.2006 entschieden.
[mehr]Aufenthalt im Ausland kein Sonderbedarf ?
Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hat mit Urteil vom 15.02.2006 (Aktenzeichen 15 UF 134/05) entschieden, dass die Finanzierung eines auf Auslandsaufenthalts in den USA in der Regel vom Unterhaltspflichtigen nicht als Sonderbedarf verlangt werden kann.
[mehr]Einwurfeinschreiben – ein unsicheres Beweismittel?
Das OLG Koblenz hat in einem Unterhaltsverfahren per Beschluss am 29.11.2005 entschieden, dass das Einwurfeinschreiben nicht als Beweis für die Zustellung eines Schreibens ausreicht.
[mehr]Unterhaltspflicht nach der Arbeitslosigkeit
Wird der Unterhaltspflichtige arbeitslos, bedeutet dies erhebliche finanzielle Einschnitte. Viele kürzen daraufhin den Unterhalt, insbesondere denjenigen für die Kinder, oder streichen diesen vollständig. Sie begründen dies damit, daß der Unterhalt wegen der wegfallenenen Einkünfte wegfallen. Dies ist aber nicht richtig. Ganz im Gegenteil. Der Unterhaltspflichtige muß weiterhin Unterhalt zahlen.
[mehr]Trennung und Scheidung – wichtige steuerliche Hinweise
Trennen sich die Ehepartner, so hat dies nicht nur emotionale, sondern auch erhebliche steuerliche Auswirkungen. Wußten Sie z.B., daß die Unterhaltszahlungen an den Ex – Partner steuerlich abgesetzt oder daß die Scheidungskosten steuerlich berücksichtigt werden können? Ich möchte Ihnen einen Überblick über wichtige steuerlichen Auswirkungen einer Trennung bzw. Scheidung geben. Für Detailfragen sollen Sie sich aber beraten lassen.
[mehr]Verfahrenskostenhilfe im Familienrecht
Verfahrenskostenhilfe wird durch den Staat gewährt. Immer mehr Menschen sind finanziell nicht in der Lage, einen Rechtsstreit zu führen. Um diesen Personen die Möglichkeit einzuräumen, gerichtliche Ansprüche durchzusetzen, kann Verfahrenskostenhilfe beantragt werden. Verfahrenskostenhilfe ist eine Form der Sozialleistung des Staates. Dadurch soll eine Gleichstellung zwischen “Armen und Reichen” erfolgen (BVerfGE in: FamRZ 2002, S. 665). […]
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