Welcher Scheidungsgrund muss für eine Scheidung vorliegen? (Bild: ©-FFCucina-Liz-Collet-Fotolia.com)

Benötigt man in Deutschland einen Scheidungsgrund?

In der Praxis werden häufig aktuelle Situationen für das Ende einer Beziehung bzw. die Motivation für einer Scheidung angeführt. Geht der Partner fremd, ist süchtig oder die Eheleute haben sich auseinander gelebt.

Müssen diese Gründe in einem Scheidungsverfahren angeführt werden?

Seit 1977 gilt in Deutschland nicht mehr das sogenannte “Verschuldensprinzip” sondern nur noch das Zerrüttungsprinzip. Es ist also rechtlich unerheblich, aus welchen Gründen eine Trennung vorgenommen wird. Das Gesetz verlangt einzig und allein, dass die Ehe gescheitert ist. (§1565 BGB). Das Gesetz bestimmt, dass eine Ehe gescheitert ist, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und auch nicht erwartet werden kann dass die Ehegatten sie wiederherstellen.

Doch was heißt Scheitern einer Ehe?

Das Gesetz bestimmt dann weiter, dass die Ehe gescheitert ist, wenn die Ehegatten seit einem Jahr getrennt leben und beide Ehegatten die Scheidung beantragen oder der Antragsgegner der Scheidung zustimmt. Die Ehe wird also nicht darauf überprüft, welche Gründe konkret persönlich für die Trennung verantwortlich sind.

Die Ehegatten leben getrennt, wenn zwischen ihnen keine häusliche Gemeinschaft besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht herstellen will, weil er die eheliche Lebensgemeinschaft ablehnt (§1567 BGB) Das reicht für das Gesetz aus um eine Scheidung einzureichen.

Dies bedeutet auch, dass die Gründe in einem Scheidungsverfahren nicht dargelegt werden müssen. Manchmal ist es sogar kontraproduktiv, wenn die Eheleute sich gegenseitig die tatsächlichen Gründe in einem Scheidungsverfahren vorwerfen. In der Regel interessieren sich Gericht auch nicht für die tatsächlichen Gründe.

WICHTIG: Es gibt Fälle, in denen ist es sogar notwendig, die tatsächlichen Gründe für die Trennung zu präsentieren. So kann das Fremdgehen innerhalb der Ehe kombiniert mit anderen Gründen zum Ausschluss des Unterhalts führen.

Nur im Fall der Härtefallscheidung können konkrete Verhaltensweise relevant werden:

Nach § 1565 Abs. 2 BGB muss das Trennungsjahr nicht eingehalten werden, wenn es für den für einen Ehegatten Gründe in der Person des anderen Ehegatten gibt, die für ihn eine unzumutbare Härte darstellen würden. An die unzumutbare Härte werde strenge Anforderungen gestellt. Welche Gründe hierfür vorliegen müssen, kann nicht pauschal gesagt werden. So reicht in der Regel ein Treuebruch allein und das Auftreten mit dem neuen Partner in der Öffentlichkeit nicht aus um einen Härtegrund zu begründen (OLG Stuttgart vom 17.9.2015). Neben dem Treuebruch müssen noch weitere Begleitumstände hinzutreten, die Art und Weise des Ehebruchs besonders verletzend und erniedrigend ist. Erst dann kann ein Härtefallgrund vorliegen.

Familienrecht

Rechtsanwalt Klaus Wille
Fachanwalt für Familienrecht
Dozent für das Arbeits- und
Betriebsverfassungsrecht
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