Kann eine Scheidung verhindert werden? (Foto: ©-Atelier-W.-Fotolia.com)

Kann eine Scheidung verhindert werden? (Foto: ©-Atelier-W.-Fotolia.com)

In den Medien wird gerade über die Trennung und Scheidung von zwei amerikanischen Schauspielern berichtet. Die Schauspieler Angelina Jolie und Brad Pitt sind – freiwillig oder nicht – Gegenstand dieser Themen. Der Schauspieler Brad Pitt soll jetzt die Absicht geäußert haben, die Scheidung zu „verhindern“. Ob dies wirklich so war / ist? Solche Nachrichten sind mit Vorsicht zu genießen. Viele Nachrichten sind gefiltert, überspitzt oder falsch. Doch: Was wäre, wenn das Verfahren in Deutschland spielt? Könnte Herr Brad Pitt nach deutschem Recht überhaut die Scheidung „verhindern“?

Der folgende Beitrag zeigt Möglichkeiten auf, ob ein scheidungsunwilliger Ehepartner nach deutschem Recht die Scheidung verhindern oder verzögern kann?

Ein Scheidungsverfahren benötigt die Trennung. Dann gibt es drei Möglichkeiten für den Antragsteller:

  • entweder er reicht eine sogenannte Härtefallscheidung ein
  • oder er reicht eine Scheidung nach dem Trennungsjahr ein
  • oder er reicht die Scheidung nach einer 3-jährigen Trennungszeit ein.

1. Härtefallscheidung: Eheleute leben kürzer als ein Jahr getrennt

Gemäß §1565 Abs. 2 BGB kann eine Ehe vor Ablauf des Trennungsjahres geschieden werden, wenn die Fortsetzung der Ehe für den Antragsteller aus Gründen, die der Person des anderen Ehegatten liegen, eine unzumutbare Härte darstellen würde. Welche Gründe hierfür vorliegen müssen, kann nicht pauschal gesagt werden. So reicht in der Regel ein Treuebruch allein und das Auftreten mit dem neuen Partner in der Öffentlichkeit nicht aus um einen Härtegrund zu begründen (OLG Stuttgart vom 17.9.2015). Neben dem Treuebruch müssen noch weitere Begleitumstände hinzutreten, die Art und Weise des Ehebruchs besonders verletzend und erniedrigend ist. Erst dann kann ein Härtefallgrund vorliegen.

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einem Beschluß vom 28.12.2006 (10 WF 1526/06) entschieden, daß die plötzliche Offenlegung der Homosexualität auch nach längerer Ehe keine Härtefallscheidung rechtfertigt. Mehr zu dieser Entscheidung können Sie hier lesen.

Risiko der Härtefallscheidung

Wenn nunmehr ein Ehegatte eine Härtefallscheidung vor Ablauf des Trennungsjahres vermeiden will, so muss er erst einmal sämtliche Gründe, die der Antragsteller vorträgt bestreiten. Er muss auch bestreiten, dass die Fortsetzung der Ehe eine unzumutbare Härte ist. Denn der Antragsteller trägt in Härtefallscheidungen die Beweislast. Kann der Antragsteller die Härtefallgründe nicht darlegen und beweisen und reicht er vor Ablauf des Trennungsjahres die Scheidung ein, so wird in der Regel Scheidungsantrag abgewiesen. Konsequenz ist, dass der Antragsteller die Kosten zu tragen hat.

Wichtig: Der Antragsteller kann natürlich nach Ablauf des Trennungsjahres die Scheidung einreichen.

2. Scheidung nach Ablauf des Trennungsjahres

Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Es wird unwiderlegbar vermutet, dass die Ehe gescheitert ist, wenn die Ehegatten seit einem Jahr getrennt leben und beide Ehegatten die Scheidung beantragen oder der Antragsgegner der Scheidung zustimmt. Der Antragsgegner kann die Zustimmung verweigern.

Eine Versöhnung kann die Trennungszeit unterbrechen.

Der Antragsgegner kann auch behaupten, man habe sich versöhnt. Dabei reicht es nicht aus, dass man sich nur kurz versöhnt hat, sondern diese muss schon von gewisser Dauer gewesen sein.

Bestreiten der Trennung

Zusätzlich kann er bestreiten, dass die Eheleute schon ein Jahr getrennt lebten. Dies gelingt ihm einfacher, wenn die Eheleute innerhalb der Wohnung gelebt haben. Denn der Antragsteller einer Scheidung muss auch die Trennung und das Trennungsdatum beweisen können. Innerhalb einer Wohnung kann man zwar Getrenntleben doch es ist für den Antragsteller im Streitfall kaum zu beweisen dass Trennung wirklich stattgefunden hat.

3.  Scheidung nach 3 Jahren Trennung

Leben die Eheleute 3 Jahre getrennt dann wird gemäß § 1566 Abs. 2 BGB unwiderlegbar vermutet dass die Ehe gescheitert ist: d..h., wenn der Antragsteller beweisen kann, dass die Eheleute seit 3 Jahren getrennt leben, dann wird der Richter die Scheidung aussprechen, weil das Scheitern der Ehe vermutet wird.

Der Antragsgegner kann dann in der Regel das Scheidungsverfahren nur in die Länge ziehen, indem er zum Beispiel weitere Anträge im Scheidungsverfahren anhängig macht. So kann er nachehelichen Unterhalt verlangen oder er kann einen Zugewinnausgleichsanspruch beantragen.

Letzte Rettungsring: Härteklausel gemäß §1568 BGB

Es gibt noch in wenigen Fällen die Möglichkeit, dass eine Ehe nicht geschieden wird wenn die Aufrechterhaltung der Ehe im Interesse der minderjährigen Kinder aus besonderen Gründen ausnahmsweise notwendig ist. Die nennt man die sog. Kinderschutzklausel Es muss sich also um besondere Gründe handeln. Hierzu zählen nicht die typischen Folgen, die mit einer Trennung der Eltern verbunden sind. Nur in Ausnahmefällen (zum Beispiel bei Selbstmordgefahr des Kindes) kann diese Regel überhaupt eingreifen.

Zusätzlich gibt es die theoretische Möglichkeit dass eine Scheidung vermieden werden kann wenn außergewöhnliche Umstände vorliegen, die bewirken dass die Scheidung für den ablehnungswilligen Ehegatten eine besondere Härte bedeutet. Dabei muss zum im Ergebnis herauskommen, dass die Aufrechnung Aufrechterhaltung der Ehe zwingend erforderlich ist. Theoretisch denkbar sind hier nur Situation in dem ein Krankheitszustand durch die Scheidung erheblich verschlimmert wird. Im Zweifel wird eine Ehe dann geschieden werden.

 4. Fazit

Im Ergebnis muss man festhalten, dass eine Scheidung nach deutschem Recht zwar verzögert werden kann, doch wenn der Antragsteller hartnäckig bleibt, wird er sein Ziel auf jeden Fall erreichen.

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Autor: Rechtsanwalt Klaus Wille
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