Es macht dabei keinen Unterschied, ob es ein (neuer) Lebenspartner oder ds eigene Kind ist, weil die Synergieeffekte des gemeinschaftlichen Wirtschaftens bei einer häuslichen Gemeinschaft eines Elternteils mit einem volljährigen Kind in gleicher Weise eintreten wie bei einer Wohngemeinschaft mit einem Lebenspartner.
Dies hat das Oberlandesgerichts Hamm mit Beschluss vom 09.06.2011 (Az.: II – 6 UF 47/11) entschieden.
Das OLG setzte sich in der Entscheidung mit Ziffer 6.2 der Hammer Leitlinie auseinander. Ziffer 6.2. lautet:

"Das Zusammenleben in einer häuslichen Gemeinschaft kann unter dem Gesichtspunkt ersparter Wohn- und Haushaltskosten nach den Umständen des Einzelfalles – bei Leistungsfähigkeit des Partners – die Bedürftigkeit mindern bzw. die Leistungsfähigkeit steigern. In der Regel kann dieser geldwerte Vorteil für die Gemeinschaft mit bis zu 20 % des Selbstbehalts/Eigenbedarfs bemessen und dem jeweiligen Partner zur Hälfte zugerechnet werden.” (Quelle: http://www.olg-hamm.nrw.de/service/06_hammer_leitlinie/HLL_2011.pdf).

Das OLG stellte sich die Frage, ob unter man auch mit einem volljährigen (eigen) Kind in häuslicher Gemeinschaft zusammenleben könne. Dabei stellt das OLG fest, dass der Wortlaut keine Eingrenzung auf einen neuen Lebenspartner vorsehe. Daher könne man auch mit dem volljährigen Kind eine häusliche Gemeinschaft annehmen. Dies führe dann zu einer Bedarfsreduzierung. Selbst der abgeschlossene Mietvertrag mit den Söhnen, führe zu keinem anderen Ergebnis. Auch in diesem Fällen, können Synergieeffekte zustande kommen. Daher sei der Bedarf der Ehefrau um 10 % zu kürzen.
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Rechtsanwalt Klaus Wille
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